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Finanzpolizei im Betrieb?

Bereiten Sie sich rechtzeitig vor und informieren Sie sich über Rechte & Pflichten.

Der Besuch der Finanzpolizei erfolgt unangemeldet und ist zumeist unangenehm. Blaulicht, Uniform und bestimmtes Auftreten verunsichern Unternehmer und sie sorgen sich um die Konsequenzen.

Die Mitarbeiter der Finanzpolizei werden als Organe des Finanzamtes tätig. Schwerpunkte sind allgemeine Steueraufsichtsmaßnahmen sowie Kontrollen u.a. nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz und dem Sozialbetrugsgesetz. Begründet wird die Installierung damit, gleiche und faire Bedingungen für alle Wirtschaftstreibenden zu gewährleisten.

Es gibt Branchen, die eher mit einem Besuch zu rechnen haben. Dazu zählen z.B. Bau- und Baunebengewerbe, Fremdenverkehrsbetriebe und bestimmte Dienstleistungsbetriebe. Grundsätzlich kann jede Branche betroffen sein, wenn z.B. Abgabenrückstände bestehen.

Je nach gesetzlichem Rahmen in dem sie tätig wird, hat die Finanzpolizei umfangreiche Befugnisse. Dazu zählen etwa Betretungsrecht (Privaträume sind ausgenommen), Anhalterecht, Recht auf Identitätsfeststellung und bei Gefahr im Verzug auch Hausdurchsuchungen oder Beschlagnahme.

Es steht Ihnen zu, sich im Rahmen einer finanzamtlichen Kontrolle durch Ihren steuerlichen Berater vertreten zu lassen. Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht haben Sie die gewünschten Auskünfte zu erteilen, ebenso Ihre Mitarbeiter. Nur wenn Sie als Beschuldigter gelten, steht Ihnen das Recht zu, die Aussage zu verweigern.

Das Ergebnis einer Amtshandlung ist in einer Niederschrift festzuhalten. Lesen Sie sie sorgfältig, fordern Sie notwendige Änderungen ein und lassen Sie sich eine Kopie aushändigen.

Informieren Sie sich und Ihre Mitarbeiter rechtzeitig über Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Besuch der Finanzpolizei. Ein erster Schritt dazu ist unsere kostenlose Checkliste „Finanzpolizei im Einsatz“, die Sie auf einen Besuch durch die Finanzpolizei vorbereitet und die wichtigsten Verhaltensregeln enthält. Sie ersetzt aber nicht die persönliche Betreuung durch den Berater im Augenblick des Besuchs durch die Finanzpolizei.

Checkliste „Finanzpolizei im Einsatz“ anfordern.

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