News

Marke schützen, Marke nützen!

Eine Marke ist ein Unternehmenskennzeichen zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen von jenen der Mitbewerber. Dem Hersteller oder Anbieter dient die Marke aber auch zu Marketingzwecken.

Es ist hinlänglich bekannt, dass der Inhaber einer registrierten Marke Dritten verbieten kann, ohne Zustimmung die Marke oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr für gleiche oder ähnliche Waren bzw Dienstleistungen zu benutzen, wenn dadurch eine Verwechslungsgefahr entstehen könnte.

Wenn eine Marke registriert ist, bedarf es im geschäftlichen Verkehr aber auch der Nutzung dieser Marke. So wird die Gefahr gebannt, dass jemand die Löschung der registrierten Marke beantragt. Ein solcher Löschungsantrag ist möglich, wenn die Marke innerhalb von fünf Jahren vor dem Tag des Löschungsantrags im geschäftlichen Verkehr nicht benutzt wurde.

Der Oberste Gerichtshof entschied im Mai 2018 über die Verwendung einer Marke der Landwirtschaftskammer Steiermark. Dritte brachten im Löschungsantrag vor, dass die Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ nicht ernsthaft genutzt worden wäre. Die Landwirtschaftskammer Steiermark stellt die Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ über einen Verein den Produzenten von steirischem Kürbiskernöl zur Verfügung. Die Produzenten werden mit Lizenzverträgen verpflichtet, bestimmte Kriterien bei der Produktion einzuhalten. Die Marke wird gemeinsam mit dem Unionszeichen für geschützte geografische Angaben (g.g.A) nach der Abfüllung auf den Flaschen und Gebinden angebracht.

Im Löschungsantrag wurde unter anderem vorgebracht, dass die Marke in abgewandelter Form verwendet werde, da das Zeichen für „geschützte geografische Angaben“ der Europäischen Union in der Abbildung der Marke enthalten sei. Dieses Zeichen ziehe aufgrund der markanten Farbgestaltung die Aufmerksamkeit des Betrachters auf sich und die Marke werde im Wesentlichen nur als Gattungszeichen wahrgenommen und verwendet.

Der OGH entschied, dass der Inhaber der Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ mit dem Abschluss von Lizenzverträgen zwar für die Verwendung der Marke sorgte, aber damit für eine Verwendung als Gütesiegel mit der Gewährleistung einer bestimmten Produktqualität und nicht als Hinweis für die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen gesorgt wurde. Dies ist laut OGH für eine ernsthafte kennzeichenmäßige Nutzung nicht ausreichend.

Für Markeninhaber ergibt sich daraus, nicht nur zu beobachten, ob Mitbewerber ein der Marke ähnliches Zeichen oder die Marke selbst im geschäftlichen Verkehr nutzen, sondern auch dafür Sorge zu tragen, dass eine Marke so verwendet wird, dass sie für den Durchschnittsverbraucher als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen verstanden wird.

Bei Fragen zu diesem Thema zögern Sie bitte nicht uns direkt zu kontakierten.

Kontakt:
Standort Graz:
Tel: +43 316 327941 0
Email: office@gaedke.co.at

Standort Köflach:
Tel. +43 3144 3469 0
Email: koeflach@gaedke.co.at

Wie hilfreich war dieser Beitrag?

Klicken Sie auf einen Stern für Ihre Bewertung!

Durchschnittliche Bewertung / 5. Anzahl Bewertungen:

<< zurück